Gastblog Recht und Geschlecht

Feminismus und Recht – Es gibt noch viel zu diskutieren

Weil heute die schöne Zeit als Gastbloggerin bei Missy schon zu Ende geht, möchte ich Euch danken für das Lesen meiner Texte und die interessanten Diskussionen!
Wer mehr lesen will zu diesen Themen – ich blogge natürlich weiter im Recht und Geschlecht-Blog bei WordPress!
Ich habe versucht im Gastblog eine gewisse Bandbreite feministischer Themen im Recht darzustellen, weil aber niemand in allen Rechtsgebieten „fit“ ist, habe ich leider auch Themen außen vor lassen müssen. Wichtig ist mir auch noch, zu erwähnen, dass es viele tolle Menschen gibt, die sich mit feministischer Rechtswissenschaft oder Legal Gender Studies befassen. Nicht alle von ihnen bloggen, aber das kann ja noch werden. Wer jetzt noch mehr wissen möchte über diese spannenden Ansätze [Trommelwirbel]: Read more »

Neue/alte Unterdrückungsmechanismen? – Herausforderungen für Feminismus heute

Die letzte Woche meines Missy Gastblogs geht zu Ende, deshalb möchte ich heute nicht in rechtliche Details einsteigen, sondern mich und Euch fragen, welche die Herausforderungen für FeministInnen heute sind. Inspiriert hat mich dazu Lady Bitch Ray, die in dieser Woche bei Maischberger gesagt hat: „Die junge Frauengeneration muss die neuen Unterdrückungsmechanismen aufdecken.“ Was heißt das? Welche sind neue Unterdrückungsmechanismen? Ist „Unterdrückung“ überhaupt der richtige Begriff? Ich hoffe, Ihr diskutiert mit, denn auf diese Fragen gibt es viele Antworten. Read more »

60 Jahre Bundesverfassungsgericht – Interpretationen von „Gleichberechtigung“

Am 28. September 1951 wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet und prägte mit seinen Entscheidungen Politik und Recht. Ich möchte im heutigen Eintrag an die erste Richterin am Bundesverfassungsgericht erinnern – Erna Scheffler gehörte von 1951 bis 1963 dem Ersten Senat an und prägte wichtige Entscheidungen zur Gleichberechtigung. Außerdem soll es um die verschiedenen Interpretationen von „Gleichberechtigung“ gehen, die das Gericht im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen hat. Read more »

Ausstellung “Juristinnen in der DDR” in Potsdam

Eine Ausstellung in Potsdam, die vom Deutschen Juristinnenbund entwickelt wurde, beschäftigt sich mit Juristinnen in der DDR. Dabei geht es um Fragen wie: Warum war der Frauenanteil in der DDR-Justiz so hoch, mit welchen Mitteln wurde das erreicht, waren Juristinnen tatsächlich gleichberechtigt gegenüber Kollegen und: Wer waren eigentlich diese Frauen, die in der DDR als Juristinnen tätig waren? Die Ausstellung ist noch bis 18. November 2011 im Landgericht Potsdam während der regulären Öffnungszeiten des Gerichts zu besichtigen und geht danach auf Wanderschaft. Read more »

“Der derzeitige Zustand ist nicht hinnehmbar” – Interview zum Umgang des Strafrechts mit sexualisierter Gewalt

In meinem ersten Blogeintrag hatte ich ein Interview zum Thema Vergewaltigungsverfahren angekündigt – hier ist es nun. Gesprochen habe ich darüber mit Jun.-Prof. Dr. Ulrike Lembke, die in Hamburg lehrt und sich kritisch mit dem Umgang des Strafrechts mit sexualisierter Gewalt auseinandersetzt (eine Kurzbiographie von Ulrike Lembke findet ihr am Ende des Interviews).

Das Thema Vergewaltigung wird öffentlich im Moment stark diskutiert. Du beschäftigst dich wissenschaftlich mit der Frage, warum Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung so schwer zu verfolgen bzw. zu verurteilen sind. Zunächst die Frage: Ist das so im Vergleich zu anderen Straftaten?

Selbstverständlich werden in keinem Bereich alle Straftaten angezeigt und verfolgt, es gibt überall ein sog. Dunkelfeld. Wenn es sich um Straftaten mit geringer Sozialschädlichkeit handelt, mag man dies auch hinnehmen. Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung haben aber ganz gravierende Folgen für die betroffene Person, ihr soziales Umfeld und die Gesellschaft. Gleichzeitig weisen sie ein außergewöhnlich großes Dunkelfeld und eine signifikant niedrige Verurteilungsquote auf. Read more »

Rechtliche vs. biologische Väter – Rechtskämpfe um Vaterschaft

Letzte Woche erregte eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Aufsehen, die erklärte, dass ein eventuell biologischer Vater eines ehelich geborenen Kindes die Möglichkeit haben müsste, auch gegen den Willen der rechtlichen Eltern die biologische Vaterschaft feststellen lassen zu können. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch gilt als Vater eines Kindes nämlich grundsätzlich der Ehemann der Mutter. Daran ändert auch eine vorgeburtliche „Anerkennung“ des Kindes durch den biologischen Vater nichts. Read more »

Verfassungsgericht billigt Partnermonate – Warum das (k)eine Nachricht ist

Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Partnermonate beim Elterngeld wohl nicht verfassungswidrig sind. Äh ja… Es sollte eigentlich old news sein, dass der Staat durchaus Maßnahmen ergreifen darf, die die Gleichstellung von Frauen und Männern fördern. Das steht immerhin im Grundgesetz. So war meine erste Reaktion auf die Meldung und so ungefähr liest sich auch der Tenor der kurzen Begründung in der Pressemitteilung des Gerichts. Read more »

Abtreibung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Anlässlich der am 17.9.2011 in Berlin stattfindenden Aktion 1000 Kreuze in die Spree geht es im heutigen Beitrag um das Recht auf Abtreibung, welches bis heute in Deutschland nur eingeschränkt existiert. Ich will die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vorstellen und den 1993 gefundenen „Abtreibungskompromiss“, sowie feministische Kritik innerhalb der Rechtswissenschaft. Die Abtreibung ist heute unter bestimmten Voraussetzungen rechtswidrig aber straflos. Die Rechtswidrigkeit, argumentierte das Bundesverfassungsgericht 1993, sei notwendig, um die „grundsätzliche Missbilligung“ des Staates für die Abtreibung zum Ausdruck zu bringen. Read more »

Rassismus und Recht – „Rasse“ als Rechtsbegriff

Rassistische Diskriminierungen werden durch das Grundgesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und andere Gesetze untersagt. Umstritten ist dabei die Frage, ob der Begriff der „Rasse“, der dabei im Recht Verwendung findet, selbst rassistisch ist bzw. rassistisches Denken fördert und deshalb durch andere Begriffe ersetzt werden sollte. Heute möchte ich die Hintergründe dieser Diskussion vorstellen. Read more »

Kein Rechtsanspruch auf ein Kind? Künstliche Befruchtung für alle Frauen

Als im Juli die Diskussion um die Präimplantationsdiagnostik im Bundestag geführt wurde, twitterte ein Bundestags-Mitarbeiter (der gegen PID war) „Außerdem gibt es keinen Rechtsanspruch auf ein Kind“. Daran musste ich in letzter Zeit oft denken, weil ich diesen Satz (mal ganz unabhängig von der PID-Debatte) so absurd fand. Reproduktion und Recht – darüber kann viel diskutiert werden (Abtreibung, PID, Pränataldiagnostik, Leihmutterschaft …), aber das Kinderkriegen lässt sich ja kaum in Rechtsansprüchen denken. Gegen wen sollte man einen solchen Anspruch auch geltend machen? Oder? Read more »