Kein Bock auf Bundeswehr

Seit dem 1. Januar gibt es verpflichtende Fragebögen für 18-jährige Männer, im Juli 2027 kommen die verpflichtenden Musterungen dazu. Dagegen gab es im Dezember und im März zwei Schulstreiks, jeweils mit über 50.000 Teilnehmenden in mehr als hundert Städten. Wie mobilisiert ihr zu den Streiks und welche Herausforderungen gibt es? Wir tauschen uns bundesweit regelmäßig über Zoom aus, um die Streiks vorzubereiten. Im Februar und April haben wir außerdem zwei Streikkonferenzen abgehalten. In den einzelnen Städten gibt es die Schulstreik-Komitees, diese werden meist von lokalen linken Jugendorganisationen unterstützt. Die Bewegung ist mittlerweile gewachsen, immer mehr Städte schließen sich an. In kleineren Städten wie bei uns in Itzehoe war der zweite Streik im März jedoch deutlich kleiner. Das lag zum einen an Klausuren und Klassenfahrten, aber auch daran, dass wir verglichen mit anderen Städten wie Hamburg nicht so viel Erfahrung und Unterstützung beim Mobilisieren haben. Aber auch Druck durch Schulleitungen und Repressionen spielen eine Rolle. Viele Schüler*innen kommen nicht, weil sie Fehlstunden befürchten. In Stuttgart und Bonn haben Schulleitungen teilweise die Schultore verschließen lassen, um Schüler*innen vom Streiken abzuhalten. In Berlin und München wurden Schüler*innen wegen „Merz Leck Eier“-Schildern festgenommen. Das schreckt ab und führt dazu, dass sich Schüler*innen aus der Planung zurückziehen.

Verteidigungsminister Pistorius behauptete, die Bundeswehr kämpfe auch für unser Recht, gegen sie zu sein. An der Kriminalisierung unserer Proteste zeigt sich aber, dass das Quatsch ist. Wie wehrt ihr euch gegen diese Einschüchterungsversuche? Wir machen sie publik. Es gab in Sozialen Medien viel Solidarität, „Merz Leck Eier“ ist nach den Festnahmen in den Sozialen Medien zu einem Meme und Hashtag geworden, über die Menschen ihre Unterstützung ausdrücken. Gleichzeitig stehen wir an der Seite der Betroffenen und überlegen gemeinsam, was die nächsten Schritte sind. Wir lassen niemanden allein.

Geht es bei den Streiks „nur“ um den neuen Wehrdienst? Es geht auch um Grundsätzlicheres. Etwa darum, dass mal wieder über die Köpfe der Jugend hinweg entschieden wird. Während die Schulen baufällig sind und im Bildungs- und sozialen Bereich massiv gekürzt wird, wird davon geredet, dass wir dem Land ja etwas „zurückgeben“ müssten. V…