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Trans im Knast

Die Perspektiven von trans, inter und nicht-binären Gefangenen kommen im Anti-Knast- Aktivismus oft zu kurz

11.05.20 >

Von Juri Wasenmüller
Fotos: Ann Katrin Warter

Im November 2019 wurde in diversen Medien über den Fall von Diana O. berichtet. Diana, eine trans Frau, saß in Untersuchungshaft in einem Männerknast, obwohl ihr Personenstand im Pass weiblich ist. Vor Gericht konnten sich die zuständigen Polizisten dann plötzlich nicht mehr daran erinnern, warum sie Diana überhaupt festgenommen hatten. Ging es um eine Verkehrskontrolle oder hatten sie Diana durchsucht, weil sie aus einem Bordell kam und dabei nervös aussah? Diana wurde aufgrund dieser Ungereimtheiten zunächst freigelassen, ihr Anwalt plädiert auf Freispruch. Dianas Fall ist das bekannteste Beispiel einer gesetzeswidrigen Unterbringung von trans Personen in deutschen Gefängnissen. Jedoch ist er kein Einzelfall.

„Hattest du schon mal mit der Presse zu tun?“, frage ich Franzi, nachdem wir unsere Fahrräder abgeschlossen haben. „Wenn dir langweilig ist, google doch mal ‚Franzi die Terror-Transe‘“, sagt Franzi und lacht. Nach dem Treffen finde ich die Artikel im Internet: Zwischen 2008 und 2015 überbieten sich „BZ“, „Berliner Kurier“ und „Bild“ darin, Franzi transfeindlich zu beleidigen, und fordern, sie einzusperren bzw. nicht mehr freizulassen. Franzi hat den Ort für das Interview ausgesucht: ein Friedhof in Alt-Stralau, direkt an der Spree. Das sei einer der letzten ruhigen Orte in der Neubausiedlung mit all den joggenden Yuppies. Wir sitzen am Wasser und die Sonne scheint.

Missy Magazine 03/20, Reportage, Trans im Knast
Ann Kathrin Warter

Franzi fängt direkt an zu erzählen. Mit vollem Namen heißt sie Franziska Ludwig und ist 56 Jahre alt. „Als Frau bin ich 15“, ergänzt sie. Franzi berlinert und hat viele Anekdoten auf Lager. „Meine ersten Knasterfahrungen habe ich in der DDR gemacht. Ich war schon immer politisch aktiv und habe mich im Osten für Bürger*innenrechte eingesetzt. 2007 kam ich dann zum ersten Mal geoutet in den Knast. Seitdem wurde ich immer wieder verknackt.“ Franz wohnte Anfang der Nullerjahre im Prenzlauer Berg, als es dort mit der Gentrifizierung losging. „Auf der Straße bekam ich richtig schnell Stress. Autos hielten an, Leute sprangen raus und verprügelten mich. Es war offensichtlich, dass Menschen wie ich nicht mehr ins Stadtbild passten und rausgeekelt werden sollten.“ Nachdem bei einem solchen Vorfall die Polizei gerufen wurde, sollte Franzi zunächst in eine Psychiatrie eingewiesen werden. Mit Haftbefehl kam sie in die Aufnahmeanstalt der JVA für Frauen in Lichtenberg und wurde dann nach Pankow verlegt. In beiden Gefängnissen hatte sie schon vor der Wende gesessen. Sechs Monate war Franzi dann in U-Haft. „Es war ein klassisches Verfahren nach Paragraf 63. Das ist ein alter Naziparagraf, nach dem Menschen in den sogenannten ‚Maßregelvollzug‘, also in eine forensische Psychiatrie, kommen, die aufgrund einer ‚psychischen Störung‘ als allgemeingefährlich gelten.“ Letztlich wurde bewiesen, dass die Aggression von anderen ausgegangen war. Franzi wurde freigesprochen.

„Eine Wärterin in Pankow hatte sich mir gegenüber körperlich übergriffig verhalten. Kurz nach meiner Entlassung habe ich sie auf der Straße getroffen und ihr ein paar gescheuert.“ Für den Angriff auf die Gefängnismitarbeiterin bekam Franzi achteinhalb Jahre – völlig unverhältnismäßig, wie sie findet. Die Übergriffe der Wärterin zur Anklage zu bringen, versuchte sie erst gar nicht. „Zuerst wurde ich in ‚Bonnies Ranch‘ eingewiesen, also in die Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Von dort aus habe ich eine richtige Tournee durch die Gefängnisse der Bundesrepublik hingelegt.“ Vechta, Aichach, München, Würzburg, zweimal Köln, Rohrbach, zweimal Frankfurt am Main, Schwäbisch-Gmünd, Kassel Wehleiden. „Am Ende kam ich wieder nach Lichtenberg. Hier wurde ich auf die Straße gesetzt.“ Dass sie „so viel rumkam“, habe sie der Föderalismusreform von 2006 zu verdanken, sagt Franzi. Damals wurde entschieden, dass sogenannte „Problemgefangene“ über Bundesländergrenzen verlegt werden können. „Als trans Frau bin grundsätzlich überall ein Problem, innerhalb wie außerhalb vom Knast. Für Wärter*innen und andere Inhaftierte war ich ein Blitzableiter für Aggressionen. Gleichzeitig musste ich mich immer ganz besonders an die Regeln halten und bloß keine Ansprüche stellen, um nicht anzuecken.“

Missy Magazine 03/20, Reportage, Trans im Knast
© Ann Kathrin Warter

Ihre Schuhe, die schwarze Arbeitshose und Bomberjacke hat Franzi ausgezogen. Beim Erzählen streckt sie immer wieder einen Zeh in die Spree. „Ich war in Frauenknästen, in Männerknästen, in Knästen mit verschiedenen Abteilungen. Wenn ich mich gerade an die Einzelhaft gewöhnt hatte, steckten sie mich wieder unter Leute. An mir haben sie so ziemlich alles ausprobiert.“ Eigentlich hätte sie ein Recht auf Unterbringung in Frauengefängnissen gehabt, aber an Gesetzmäßigkeit im Knastsystem glaubt Franzi nicht. Der deutsche Justizvollzug funktioniert nach dem sogenannten „Trennungsgrundsatz“. Es wird nur zwischen „Männern“ und „Frauen“ unterschieden und Menschen werden nach ihrem eingetragenen Geschlecht in die jeweiligen Anstalten inhaftiert. Im Trennungsgrundsatz ist bislang nicht vorgesehen, dass sich jemand nicht mit dem Geschlecht identifiziert, das im Pass eingetragen ist. Es ist auch nicht vorgesehen, dass manche Menschen weder Frau noch Mann sind, dass es nicht-binäre und queere Menschen gibt. Selbst wenn Menschen ihre Vornamen geändert haben, Hormone nehmen oder bereits geschlechtsangleichende Operationen vorgenommen haben, wird nur nach dem Geschlechtseintrag im Pass entschieden.

Vor circa sieben Jahren gründete sich in Berlin die trans*Ratgeber- Gruppe, die 2018 eine Infobroschüre für trans Personen in Gefängnissen veröffentlichte. Franzi ist seit 2019 Teil des trans*Ratgeber-Kollektivs. „Unsere Gruppe besteht überwiegend aus trans und abinären Menschen. Einige von uns waren schon vorher in der Anti-Knast-Arbeit aktiv“, schreibt das Kollektiv auf Anfrage. „Als wir anfingen, über queere und trans Personen im Gefängnis zu diskutieren, stellten wir schnell fest, dass es in der Justiz und vor allem auch bei Anwält*innen einen großen Mangel an Wissen zu trans und inter Themen gab.“ Die spezifische Situation von trans Gefangenen werde in der Knastkritik bislang zu wenig bedacht, findet die trans*Ratgeber- Gruppe. Queere Organisationen außerhalb von Gefängnissen hätten wiederum oft keinen Fokus auf Anti-Knast-Arbeit. „Wir versuchen, Anti-Knast-Arbeit und queere Kämpfe zusammenzudenken“, schreibt die Gruppe. „Wir zeigen den inhaftierten trans Personen, dass sie in ihrer Situation nicht allein sind, dass viele Menschen ähnliche Probleme und Fragen haben. Wir wollen Mut machen, Rechte einzufordern und nicht aufzugeben.“

Die trans*Ratgeber-Broschüre ist frei im Netz zugänglich und liegt im besten Fall in den Gefängnisbibliotheken aus. Es ist die erste Infobroschüre in Deutschland, die sich explizit transspezifischen Fragen widmet: z. B. welche Rechte trans Personen bei körperlichen Durchsuchungen oder beim Thema Unterbringung haben. Es gibt Infos zu medizinischen Leistungen wie Hormonen und Operationen, um einen bereits begonnenen Transitionsprozess im Gefängnis fortzusetzen oder ihn zu beginnen. „In Haft gibt es keine freie Ärzt*innenwahl und es ist komplizierter, mit Fachärzt*innen in Kontakt zu kommen. Das erschwert den Zugang zu Hormonen. Sie gehören aber eindeutig zum Recht auf medizinische Versorgung. Eine bereits begonnene Hormoneinnahme abzustellen, kann verheerende gesundheitliche Folgen haben“, sagt das trans*Ratgeber-Kollektiv.

Missy Magazine 03/20, Reportage, Trans im Knast
© Ann Kathrin Warter

„All die Diskriminierungen, die es außerhalb der Gefängnismauern gibt, werden im Knast noch mal verstärkt“, betont die Gruppe. Es fängt damit an, wer überhaupt eingesperrt wird. Menschen, die intersektional diskriminiert sind, z. B. trans Personen, BIPoC, Muslim*a, Rom*nija, Migrant*innen, arme Menschen oder neurodiverse Menschen, sind in Deutschland einer viel größeren Gefahr ausgesetzt, kriminalisiert zu werden und damit im Gefängnis zu landen. Prinzipiell haben Inhaftierte ohne deutschen Pass das gleiche Recht auf medizinische Versorgung wie Gefangene mit deutschem Pass. „Allerdings macht es einen Unterschied, wo Menschen eingesperrt sind: Die Gesetze im Strafvollzug, im Maßregelvollzug oder in Abschiebegefängnissen sind nicht dieselben“, so das trans*Ratgeber-Kollektiv. Im Maßregelvollzug werden trans Menschen doppelt pathologisiert: als „psychisch krank“ und als nicht in das herrschende binäre Cistem passend. In Abschiebegefängnissen wiederum ist die medizinische Versorgung auf ein Minimum reduziert. Hier eine Transition zu beginnen, sei quasi unmöglich.

Besonders kompliziert ist auch die Situation von trans Sexarbeiter*innen, die auf der Straße arbeiten. „Viele von ihnen haben keinen deutschen Pass, manche sind nicht krankenversichert, einige sind immer wieder von Wohnungslosigkeit bedroht und erleben verschiedene Formen von Gewalt“, so das Kollektiv. Sozialarbeiter*innen aus unterschiedlichen Gefängnissen berichten davon, dass der Großteil der inhaftierten trans Frauen in der Sexarbeit tätig sei. Genaue Zahlen über den Zusammenhang zwischen der Kriminalisierung von Sexarbeit und inhaftierten trans Personen gibt es wie bei so vielen knastbezogenen Themen allerdings nicht. Laut der Gruppe Trans*Sexworks, einem der wenigen existierenden Peer-to-Peer-Projekte von und für trans Sexarbeiter*innen in Berlin, ist die Polizeipräsenz auf den Straßenstrichen seit dem Ausbruch von COVID-19 enorm gestiegen. Damit steigt auch die Gefahr von Kontrollen und Gewahrsam. Die trans*Ratgeber-Gruppe will in Zukunft eine Petition starten, um die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe zu fordern. Diese sieht vor, dass Menschen in den Knast gehen, wenn sie verhängte Geldstrafen nicht bezahlen können. Im Berliner Corona-Bußgeldkatalog betragen die Geldstrafen für Sexarbeit auf dem Straßenstrich bis zu 10.000 Euro. „Wiederholungstäter*innen“ sollen bis zu 25.000 Euro zahlen.

Ein weiteres Anliegen der trans*Ratgeber-Gruppe ist es, Gerichtsurteile von Fällen sammeln, in denen trans Personen geklagt und Recht bekommen haben. Auf solche Präzedenzfälle könnten sich dann andere Menschen in ihren Rechtsstreits beziehen. Tessa Ganserer ist queerpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag. Sie hat bereits mehrfach Anfragen an das Bayerische Justizministerium zur Situation von queeren Gefangenen gestellt, zuletzt im Fall von Diana O. Den Antworten aus dem Ministerium, in denen bayerische Gefängnisse als beispielhafte diskriminierungsfreie Räume dargestellt werden, kann die Abgeordnete wenig Glauben schenken – vor allem in Anbetracht der generellen Ignoranz der CSU gegenüber queerpolitischen Themen. Auf der Homepage des Bayerischen Landtags wird Tessa Ganserer noch immer mit einem falschen Vornamen gelistet. Eine aktuelle Chance zur juristischen Verbesserung der Situation von trans Gefangenen sieht die Abgeordnete aber in einem im Januar 2020 vom Berliner Senat vorgelegten Gesetzesentwurf. In der geplanten Änderung ist vorgesehen, dass im Einzelfall vom binären „Trennungsgrundsatz“ abgesehen werden kann, „wenn der amtliche Personenstandseintrag nicht mit der geschlechtlichen Identität übereinstimmt oder die Person sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlt“. Berlin ist das erste und bisher einzige Bundesland, das einen derartigen Gesetzesentwurf vorgelegt hat. „Prinzipiell sollte die geschlechtliche Selbstdefinition der Gefangenen oberstes Gebot sein. Trans- und inter- oder diversgeschlechtliche Menschen müssen uneingeschränkt die freie Wahl ihrer Unterbringung haben“, so Ganserer. Neben den Forderungen auf Gesetzesebene stellt die trans*Ratgeber-Gruppe das Knastsystem grundsätzlicher infrage. „Alle einsperrenden Institutionen bedienen sich der gleichen Logik, nämlich Menschen aus unterschiedlichen Gründen aus der Gesellschaft auszuschließen. Wir legen deshalb den Fokus auf die gesellschaftlichen Bedingungen, die dazu führen, dass Menschen im Knast landen. Wir wollen nebst unserer Rechtsberatung zum Ist-Zustand auch über Alternativen zum Knast- und Strafsystem nachdenken, z. B. im Bereich der Transformative Justice und Community Accountability.“

Franzi ist seit ihrer Entlassung 2014 obdachlos. „Das ist Standard, wenn du aus dem Knast kommst, ohne Rücklagen, mit nur dem, was du am Körper trägst. Wie soll man da in Berlin eine Wohnung finden?“ Momentan lebt sie in einer Obdachlosenunterkunft. „Ich sage immer: Da kann ich so lange bleiben, bis die Bullen das nächste Mal kommen. Denn wenn du einmal im Knast saßt, kommst du auch schneller wieder rein.“ Kurz nach der Entlassung nahm sie an den Protesten gegen den von fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen organisierten „Marsch fürs Leben“ teil und bekam direkt wieder Probleme mit der Polizei. Der Vorwurf: Beamtenbeleidigung. Die Geldstrafe zahlte sie mit Unterstützung der Roten Hilfe und einem Jahr Sozialstunden ab. Einschüchtern lassen will sie sich nicht.

Missy Magazine 03/20, Reportage, Trans im Knast
© Ann Kathrin Warter

„Das endgültige Ziel wäre, Knäste abzuschaffen“, sagt Franzi, denn: „Alle Gefangenen sind politische Gefangene.“

Dieser Text erschien zuerst in Missy 03/20.